BV  Nachweispflicht Arbeitsunfähigkeit

Eine empirisch-emotionale Einführung

Die Sorge um sich und das Gemeinwesen vs. betrieblichem Fehlzeitenmanagement ist die abstrakte Ausgangsfrage. In diesem blog haben wir zähnekirschend schon das ein oder andere Mal das „Sozialisistische Patentenkollektiv“ als historischen Verweis verlinkt. Nach der Leitidee des SPK „Aus der Krankheit eine Waffe machen“ sollte der Kranke sein „bewusstloses Unglück“ in ein „unglückliches Bewusstsein“ verwandeln, über das er die Ursache seines Elends erkennt.Weiterlesen »Quel malheur! Krank oder arbeitsunfähig?

Im Verfahren am Arbeitsgericht am 06.01.2016 zur Frage der Tendenzträgereigenschaft der Assist-ent_innen hatten wir – wie bereits berichtet – mit unserer Beschwerde Erfolg (Beschluss des AG Berlin vom 06.01.2016 /… Weiterlesen »Beschwerdeverfahren vor dem Landesarbeitsgericht!

Beschluss des Arbeitgerichts vom 06.01.2016

Geschäftszeichen 56 BV 1684/15

Die ausführliche schriftliche Begründung des Beschlusses des Arbeitsgerichts vom 06.01.2016 liegt nun seit wenigen Tagen vor. Zur Erinnerung: in der Streitsache ging es um die Frage, ob dem Betriebsrat die Mitbestimmungsrechte nach § 99 BetrVG vollumfänglich zustehen, oder ob diese im Sinne des § 118 BetrVG eingeschränkt sind, da es sich bei den Assistent_innen um Tendenzträger handelt und der Betriebsrat insofern bei der Einstellung, Eingruppierung, Umgruppierung und Versetzung dieser Beschäftigtengruppe lediglich ein Informationsrecht und kein Einspruchsrecht hat. Den Volltext findet ihr hier, ansonsten eine kurze Zusammenfassung der Begründung des Arbeitsgerichts: Weiterlesen »Assistent_innen sind keine Tendenzträger!

…nach dem Arbeitsgericht!“

….schrieben wir vor Jahren angesichts einer Betriebspolitik, die einen Betriebsrat – wenn er denn seinen Auftrag und sein Anliegen ernst nimmt – zwingend dazu bringt, Klage gegen obskure arbeitsorganisatorische (Neu)regelungen zu führen. Weiterlesen »Bereitschaftsdienste! Oder die "Sehnsucht….